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Die Außenpolitik Deutschlands

Die Außenpolitik Deutschlands

Es ist normal, dass Staaten durch ihre Außenpolitik und durch ein internationales Umfeld von Bündnissen und Organisationen, ihre Interessen nachgehen und eigene Gestaltungsansprüche an die Weltordnung bilden. Zahlreiche politische und gesellschaftliche Akteure sind ein Teil vom Umsatz.

In einer Grundsatzrede im Jahre 2010 beschrieb der Bundesaußenminister als Ziele der deutschen Außenpolitik, das „Kooperations- und Integrationsmodell Europa“ zu stärken, sich „für Frieden und Abrüstung einzusetzen“ sowie die „Chancen der Globalisierung zugunsten aller“ zu nutzen. Doch für manche Zwecke war das Einhalten schwierig, da in den letzten Jahren vieles entgegen den Erwartungen passiert ist. Europäisch angesehen und besonders nach dem britischen Referendumsvotum wurde die Rolle Deutschland in Europa schwerer und als zentrale Akteur wahrgenommen. Der Führungsanspruch ersetzt die Angst vor der Macht, die in den 1900er Jahren Deutsche Außenpolitik attestiert hat. In dieses Muster fügen sich die bis ins Detail koordinieren Auftritte von Bundespräsident und Außenminister Deutschlands bei der Münchner Sicherheitskonferenz und somit wurde Deutschland gezwungen, ihre Rhetorik nach der Krise in Ukraine durch Russland umzusetzen, dafür war sie mit Europa einstimmig und hat Stellung zu dieser Frage genommen und Sanktionen gegen Russland hervorgerufen, die humanitäre Lage in der Ukraine war danach besorgniserregend: Die anhaltenden Kämpfe in der Ostukraine beeinträchtigten das Leben der Menschen erheblich, während die Vereinten Nationen bereits von rund 60.000 Binnenflüchtlingen berichteten. Die Menschen im Osten der Ukraine brauchten damals deutliche Signale, dass Deutschland vieles in Europa für die Unterstützung der Ukrainer in Bewegung setzt.

 

Die ukrainische Regierung hat den Menschen in der Ostukraine, allen voran in bislang umkämpften Städten wie Slawjansk und Kramatorsk, schnelle Hilfe versprochen, damit sie so rasch wie möglich wieder ein normales Leben führen können und konnte aber nicht viel leisten, deswegen musste die Bundesregierung schnell eingreifen. Außenminister Steinmeier hat entschieden, die humanitäre Hilfe für die Ukraine um 2,5 Millionen Euro auf insgesamt 3,5 Millionen Euro zu erhöhen.

Die Gelder sollen vor allem den Menschen in besonders betroffenen Gebieten in der Ostukraine, unter anderem in Slawjansk und Kramatorsk, sowie den Binnenflüchtlingen zugutekommen. Das Auswärtige Amt arbeitete dabei in der Ukraine mit dem Deutschen Roten Kreuz und seiner Partnerorganisation, dem Ukrainischen Roten Kreuz, sowie dem Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) und dem Büro der Vereinten Nationen zur Koordinierung von Humanitärerhilfe (OCHA) zusammen.

Die  Außenpolitik Deutschlands im Iran war hingegen enttäuschend. Das Schlüsselwort war: Atomabkommen. Deutschland war eine der unterschriebenen Mächte, zusammen mit  USA, das Atomprogramm war im Endeffekt nur 15 Jahre verschoben, nicht eingestellt, und als Belohnung kriegte der Iran Milliarden an Dollars und Euros, dir nicht für den Wohlstand der Bevölkerung eingesetzt wurden, sondern eher für den Mullah sowie die Forderung des Atomprogramms.

Laut deutschem Grundgesetz wird Deutschland aufgefordert, der internationalen Streitschlichtung beizutreten.Was man im heissen Nahosten spürt. Auf dem Gebiet der Menschenrechte bekennt sich das Deutsche Volk zur Wahrung der Menschenrecht  Dies setzte Deutschland in ihrer Flüchtlingspolitik um. Deutschland unterstützt durch ihr Programm für bilaterale Beziehungen viele Länder in der ganzen Welt, wie Angola, Tunesien, Guyana und Jamaika. Nichtregierungsorganisationen in Deutschland beschäftigen sich auf verschiedene Weisen mit speziellen Themen wie die Lobbying-Gruppe Amnesty International, die Verstöße gegen Menschenwürde und –rechte kritisiert.