ERD | Politische Entwicklungshilfe
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Politische Entwicklungshilfe

Volkswirtschaftslehre

Zuschüsse werden weitgehend bilateral, d.h. von Staat zu Staat, gewährt.

Auslandshilfe

Die Zuschüsse werden in der Regel für den unmittelbar bevorstehenden humanitären Bedarf gewährt.

zentrale Entwicklung

müssen die Arten von Wirtschaftswachstum fördern, die zu Steuereinnahmen führen.

Militärische Hilfe

den Prozess, indem die Bundesregierung nur die Waffen kauft.

a
politische Ordnung

Es hängt mit den Ergebnissen zusammen: Wirtschaft, Leistung des Staates.

a
Gleichheit

Es beinhaltet Partizipation, universalistischen Charakter, Leistungsstandards etc.

a
Differenzierung

Es geht um die Erhöhung der Strukturen, Institutionen, Arbeitsteilung, Spezialisierung, gefolgt von einem ultimativen Sinn für Integration.

Politische Entwicklung

Es ist ein schwer fassbareres Konzept als die wirtschaftliche Entwicklung.

Neuigkeit

Die Außenpolitik Deutschlands

Es ist normal, dass Staaten durch ihre Außenpolitik und durch ein internationales Umfeld von Bündnissen und Organisationen, ihre Interessen nachgehen und eigene Gestaltungsansprüche an die Weltordnung bilden. Zahlreiche politische und gesellschaftliche Akteure sind ein Teil vom Umsatz.

In einer Grundsatzrede im Jahre 2010 beschrieb der Bundesaußenminister als Ziele der deutschen Außenpolitik, das „Kooperations- und Integrationsmodell Europa“ zu stärken, sich „für Frieden und Abrüstung einzusetzen“ sowie die „Chancen der Globalisierung zugunsten aller“ zu nutzen. Doch für manche Zwecke war das Einhalten schwierig, da in den letzten Jahren vieles entgegen den Erwartungen passiert ist. Europäisch angesehen und besonders nach dem britischen Referendumsvotum wurde die Rolle Deutschland in Europa schwerer und als zentrale Akteur wahrgenommen. Der Führungsanspruch ersetzt die Angst vor der Macht, die in den 1900er Jahren Deutsche Außenpolitik attestiert hat. In dieses Muster fügen sich die bis ins Detail koordinieren Auftritte von Bundespräsident und Außenminister Deutschlands bei der Münchner Sicherheitskonferenz und somit wurde Deutschland gezwungen, ihre Rhetorik nach der Krise in Ukraine durch Russland umzusetzen, dafür war sie mit Europa einstimmig und hat Stellung zu dieser Frage genommen und Sanktionen gegen Russland hervorgerufen, die humanitäre Lage in der Ukraine war danach besorgniserregend: Die anhaltenden Kämpfe in der Ostukraine beeinträchtigten das Leben der Menschen erheblich, während die Vereinten Nationen bereits von rund 60.000 Binnenflüchtlingen berichteten. Die Menschen im Osten der Ukraine brauchten damals deutliche Signale, dass Deutschland vieles in Europa für die Unterstützung der Ukrainer in Bewegung setzt.

 

Die ukrainische Regierung hat den Menschen in der Ostukraine, allen voran in bislang umkämpften Städten wie Slawjansk und Kramatorsk, schnelle Hilfe versprochen, damit sie so rasch wie möglich wieder ein normales Leben führen können und konnte aber nicht viel leisten, deswegen musste die Bundesregierung schnell eingreifen. Außenminister Steinmeier hat entschieden, die humanitäre Hilfe für die Ukraine um 2,5 Millionen Euro auf insgesamt 3,5 Millionen Euro zu erhöhen.

Die Gelder sollen vor allem den Menschen in besonders betroffenen Gebieten in der Ostukraine, unter anderem in Slawjansk und Kramatorsk, sowie den Binnenflüchtlingen zugutekommen. Das Auswärtige Amt arbeitete dabei in der Ukraine mit dem Deutschen Roten Kreuz und seiner Partnerorganisation, dem Ukrainischen Roten Kreuz, sowie dem Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) und dem Büro der Vereinten Nationen zur Koordinierung von Humanitärerhilfe (OCHA) zusammen.

Die  Außenpolitik Deutschlands im Iran war hingegen enttäuschend. Das Schlüsselwort war: Atomabkommen. Deutschland war eine der unterschriebenen Mächte, zusammen mit  USA, das Atomprogramm war im Endeffekt nur 15 Jahre verschoben, nicht eingestellt, und als Belohnung kriegte der Iran Milliarden an Dollars und Euros, dir nicht für den Wohlstand der Bevölkerung eingesetzt wurden, sondern eher für den Mullah sowie die Forderung des Atomprogramms.

Laut deutschem Grundgesetz wird Deutschland aufgefordert, der internationalen Streitschlichtung beizutreten.Was man im heissen Nahosten spürt. Auf dem Gebiet der Menschenrechte bekennt sich das Deutsche Volk zur Wahrung der Menschenrecht  Dies setzte Deutschland in ihrer Flüchtlingspolitik um. Deutschland unterstützt durch ihr Programm für bilaterale Beziehungen viele Länder in der ganzen Welt, wie Angola, Tunesien, Guyana und Jamaika. Nichtregierungsorganisationen in Deutschland beschäftigen sich auf verschiedene Weisen mit speziellen Themen wie die Lobbying-Gruppe Amnesty International, die Verstöße gegen Menschenwürde und –rechte kritisiert.

 

Fünf Länder mit der größten Auslandshilfe

1. China: Als Nicht-DAC-Nation hat China seine Hilfsdaten nicht offiziell enthüllt; dennoch behaupteten Spezialisten von Aid Data bei William and Mary in einer laufenden Verteilung, dass China im Laufe des Jahres irgendwo im Bereich von 2000 und 2014 350 Milliarden Dollar an Hilfe für 140 Nationen und Regionen angeboten hat, die mehr als 4000 Aufgaben unterstützen, das größte ausländische Hilfsprogramm auf dem Planeten. Im Jahr 2009 erreichte Chinas Gesamtverantwortung für die Aufstiegshilfe erstaunliche 69,9 Milliarden Dollar, doppelt so viel wie die US-Auslandshilfe zur gleichen Zeit. Ein großer Teil des chinesischen Leitfadens wird von AidData als „Other Official Flows“ bestellt. Die Hauptnutznießer der chinesischen Hilfe sind in der Regel Personen aus der One Belt One Road Initiative, einem Programm von Präsident Xi, das auf die Stärkung und den Austausch von Kursen über Landmassen hinweg abzielt. Anschließend wurde die Hälfte der Hilfe für Stiftungsabteilungen wie Vitalitätsalter und -versorgung, Transport, Lagerhaltung und Kommunikation ausgegeben. Die Ausgaben für Agribusiness, Ranger-Service und Angeln machten gerade mal 3 Prozent der Hilfe aus.

Foreng

2. Die Vereinigten Staaten: Seit 2002 hat die United States Agency for International Development (USAID) kontinuierlich dazu beigetragen, dass der gesamte Plan für die Ausgaben im Bereich der Auslandshilfe eine unveränderliche Summe von rund 32 Milliarden Dollar erreicht hat. Mit dem Außenministerium und USAID als Hauptgeber des Landes zirkulierte die US-Regierung – ohne den monetären Wert der militärischen Hilfe – 34 Milliarden Dollar an mehr als 100 ausländische Regierungen während des Geschäftsjahres 2016. Mit dieser Summe sind die USA unter den DAC-Nationen der größte Wohltäter. Israel, Afghanistan und Ägypten sind die größten Nutznießer der US-Auslandshilfe und erhalten 3,10 Milliarden Dollar, 1,51 Milliarden Dollar und 1,46 Milliarden Dollar an Hilfe. Mehr als 33% des US-Finanzplans werden für langfristige Erweiterungen ausgegeben, die die monetäre Entwicklung und allgemeine Gesundheitsprogramme vorantreiben.

3. Deutschland: Mit einem Volumen von 24,67 Mrd. $ ab 2016 ist die deutsche Außenhilfe die zweitgrößte im OECD-Bericht. Im Vergleich zu 2015 ist der deutsche Entwicklungshilfeplan um erstaunliche 36,1 Prozent gestiegen, so dass der Anteil der öffentlichen Entwicklungshilfe am nationalen Nettolohn (BNE) die Marke von 0,7 Prozent erreicht hat. Ab 2016 nannte die Bundesregierung diese internen Ausgaben für Vertriebenenhilfe in globale Aufstiegshilfe um, womit das Ziel der Vereinten Nationen von 0,7 Prozent ODA/BNE erreicht wurde.

4. Das Vereinigte Königreich: Bevor sie von der UNO rechtmäßig zugesagt wurde, hat Großbritannien im Jahr 2013 die 0,7-prozentige ODA/BNI-Marke erreicht und diesen Anteil seither außerordentlich gut gehalten. Im Währungsjahr 2016 gab das Vereinigte Königreich 18,01 Milliarden Dollar als Entwicklungshilfe in dieser Richtung aus und wurde damit zum drittgrößten externen Wohltäter unter den DAC-Nationen. Pakistan, Äthiopien und Afghanistan erhielten jeweils mehr als 300 Millionen Dollar, Nigeria, Syrien, Sierra Leone, Südsudan und Tansania jeweils mehr als 200 Millionen Dollar. Der Leitfaden wird zu einem großen Teil für philanthropische Projekte genutzt und verschiedene Nothilfemaßnahmen erstrecken sich auf Länder in der Nähe der Europäischen Union.

5. Japan: Als drittgrößte Volkswirtschaft der Welt trägt Japan die viertgrößte ODA unter den DAC-Nationen bei. Trotz der Tatsache, dass Japan hoch im Vergleich zum Gesamtvolumen des Leitfadens positioniert war, nahm sein 10,37-Milliarden-Dollar-Leitfaden im Währungsjahr 2016 nur 0,2 Prozent seines BNE ein, im Gegensatz zu den untersuchten 0,18 Prozent der Vereinigten Staaten.